Wie Europa von außen wirkt-„Gefahr eines schleichenden EU-Zerfalls“

12.05.2019 06:35: Im heute.de-Interview spricht der Schweizer Autor Niklaus Nuspliger über hausgemachte Probleme der EU, nationalistische Kräfte und Chancen für Europa durch echte Bürgerbeteiligung.

heute.de:Sie erforschen das Innenleben der Europäischen Union (EU) als Korrespondent der „Neuen Zürcher Zeitung“ in Brüssel. Wie erleben Sie als Schweizer die EU tagtäglich?

Niklaus Nuspliger: Brüssel ist eine sehr internationale Stadt, und doch verkehren viele Medienschaffende, Beamte und Abgeordnete in nationalen Blasen. Als Schweizer Journalist beobachte ich die EU nicht aus der Perspektive eines Mitgliedstaats, sondern versuche, das große Ganze im Blick zu halten. Die EU hat ja durchaus Ähnlichkeiten mit der Schweiz mit ihren unterschiedlichen Sprach- und Kulturräumen, sie wirkt aber auf die Bevölkerung wesentlich komplexer und undurchsichtiger.

heute.de:Sie kommen viel herum in Europa; aktuell erreichen wir Sie in Rumänien. Wenn Sie mit Bürgern dort, aber auch in anderen Teilen des Kontinents über die EU sprechen, welche Eindrücke bekommen Sie da derzeit vor allem vermittelt?

Nuspliger: Ich habe den Eindruck, dass die meisten Bürger pro-europäisch eingestellt sind. Aber sie sind unzufrieden mit der real existierenden EU. An einem Bürgerdialog mit EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker vor dem EU-Gipfel in Sibiu fragte ein junger Rumäne, warum die EU-Regierungschefs über die Zukunft diskutierten, ohne die Jugendlichen an den Gipfel einzuladen. Dieses Bedürfnis nach mehr Partizipation spüre ich in ganz Europa, es hat sich auch in Frankreich in den Protesten der Gelbwesten entladen.

Hier geht’s zum Interview.

Podiumsdiskussion: Christa Markwalder (Nationalrätin FDP und seit 2003 Mitglied der Aussenpolitischen Kommission)   Nicola Forster (Präsident von foraus, dem Think Tank zur Aussenpolitik)  Niklaus Nuspliger (Autor «Europa zwischen Populisten-Diktatur und Bürokraten-Herrschaft, NZZ-Korrespondent in Brüssel).

Moderation:Nicoletta Cimmino (Radio SRF Echo der Zeit) .

Viele Menschen sind mit der Politik unzufrieden. Das zeigen auch gesunkene Wahlbeteiligungen. Als „Heilmittel“ gegen Politikverdrossenheit werden wieder intensiver Volksentscheide auch auf Bundesebene in Deutschland gefordert. Seriöse Befürworter von mehr direkter Demokratie wollen Parteien und Parlamente nicht überflüssig machen, fordern aber mehr Macht für das Volk bei wichtigen Themen. Ihre Frage: Warum sollte nicht auch im Bund gehen, was auf kommunaler Ebene oder in den Bundesländern funktioniert? Die Gegner fürchten noch mehr Einfluss rechtspopulistischer Politiker – so wie die radikalen Wortführer der „Brexit“-Kampagne die knappe Mehrheit der Briten nur mit Lügen über die angeblichen Vorteile des EU-Austritts erreicht hätten. Oder verweisen auf Österreich, wo bei der direkten Wahl des Bundespräsidenten an diesem Sonntag (04.12.16) ein rechtsgerichteter Politiker gute Chancen hat, gewählt zu werden.

Wären Volksentscheide ein „kreatives“ oder doch eher ein „destruktives“ Element für unsere Demokratie? Ist das weitgehende Schweizer Modell der Volksbefragungen übertragbar? Entscheiden eher Zufall und Stimmungen statt Sachkenntnis? Kann man komplexe Fragen auf nationaler oder EU-Ebene tatsächlich in ein „Ja“ oder „Nein“ pressen?

Zu Gast: -Hans-Ulrich Jörges (Stern) -Niklaus Nuspliger (Neue Züricher Zeitung) -Birgit Wentzien (Deutschlandfunk) -Dieter Wonka (Redaktionsnetzwerk Deutschland RND) Moderation: Jörg Schönenborn

Griechenlands Strände sind überfüllt mit Schwimmwesten, der tausende von Flüchtlingen, die jeden Tag an den Inseln nahe der türkischen Küste anlanden. Die Behörden sind völlig überfordert, sagt NZZ-Korrespondent Niklaus Nuspliger in der aktuellen Folge von NZZ Global. Hier geht’s zum Video auf der NZZ-Website.