Er will einen Kostendeckel für Croissants einführen und laute Snacks im Theater verbieten. Der selbst ernannte «Lord Binface», Graf Mülleimerkopf ist im Rennen um das Bürgermeisteramt von London. Die Wahlkampfvideos des Satirikers gehen auf TikTok und Co. grad viral. Niklaus Nuspliger, NZZ Korrespondent bringt uns die schrille Figur in dieser Folge etwas näher. Er sagt: Graf Mülleimerkopf setzt durchaus auch auf seriöse Anliegen – nämlich auf solche, um die andere Parteien einen Bogen machen.
Die Umfragen vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen und der Wahlsieg der Putin-freundlichen Fico-Partei in der Slowakei bestätigen den europaweiten Aufstieg der Populisten. In erster Linie geht es um Rechtsaußenparteien wie die AfD in Deutschland, Fratelli d`Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die „Schwedendemokraten“ und die „Finnen“-Partei. Auch in der Slowakei kündigt der designierte Ministerpräsident, Robert Fico, der sich Sozialdemokrat nennt, einen nationalistisch-populistischen Kurs an. Die Migrationskrise, die Inflation und die Folgen des russischen Aggressionskrieges gegen die Ukraine beschleunigen die Wende nach rechts, auch in Frankreich und den Niederlanden.
Ist der Aufstieg der autokratenfreundlichen Populisten unaufhaltsam, oder können gemäßigte mitte-rechts oder mitte-links Parteien und die Zivilgesellschaft erfolgreich dagegenhalten? Gibt es politische Strategien, um verunsicherte Wählerinnen und Wähler für die demokratische Mitte zurückzugewinnen?
Über die Chancen und Herausforderungen im Kampf gegen die Radikalisierung diskutieren unter der Leitung von Prof. Paul Lendvai:
Großbritannien: Machtwechsel wahrscheinlich In Großbritannien wird im kommenden Jahr ein neues Unterhaus gewählt. Nach dreizehn Jahren an der Regierung verliert die Konservative Partei immer stärker den Rückhalt der Britinnen und Briten. 44 % würden heute laut einer aktuellen Umfrage in Großbritannien die Labour Partei wählen. Nur 28 % würden an der Konservativen Partei festhalten. Marina Giuri Pernthaler hat mit dem Journalisten und Auslandskorrespondenten Niklaus Nuspliger, der aus London für die Neue Zürcher Zeitung berichtet, über die Hintergründe gesprochen.
Die Zeitung «Daily Telegraph» hat weitere Lockdown-Partys am britischen Regierungssitz publik gemacht. Sie fanden am Vorabend des Begräbnisses von Prinz Philipp statt. Dafür musste sich der britische Premier Boris Johnson jetzt bei der Queen entschuldigen. Der Unmut über die Lockdown-Partys mischt sich je länger je mehr mit dem Unmut über die Politik von Boris Johnson, sagt der NZZ-Grossbritannien-Korrespondent Niklaus Nuspliger.
A discussion with Niklaus Nuspliger (Political Correspondent for the Swiss daily Neue Zürcher Zeitung (NZZ) based in London), Prof. Kalypso Nicolaïdis (University of Oxford), and Alexis Lautenberg (former Ambassador of Switzerland to the EU) took place.
TEPSA, in cooperation with the Center for Comparative and International Studies (CIS) from ETH Zürich, is organising an online discussion on EU-Swiss relations and Euroscepticism.
Relations between the EU and Switzerland are in limbo, caught between Euroscepticism and pragmatism. Swiss disagreement on the signing of the Institutional Agreement blocks the way forward. At the same time, there is no majority in favour of a rollback of bilateralism. What explains the stalemate and how could it be overcome?
Mission Europa geglückt: Jetzt muss von der Leyen liefern
„Mach‘ was draus“, sollen ihr die Kinder mit auf den Weg nach Straßburg gegeben haben. Mit knapper Mehrheit ist Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt worden. Doch nun warten viele Probleme auf die erste weibliche EU-Kommissionpräsidentin.
Diskussionsleitung: Jörg Münchenberg
Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin (dpa-Bildfunk / AP / Jean-Francois Badias)
Ob beim Umgang mit Flüchtlingen und Seenotrettung oder auch bei der Klimapolitik. Der Brexit ist noch lange nicht vollzogen und die EU braucht neue Ansätze, um sich gegen Trumps aggressive Handelspolitik zu verteidigen.
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird dem EU-Parlament als die neue EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen. Heute war sie in Brüssel. Worum ging es beim Treffen zwischen ihr und Jean-Claude Juncker? Gespräch mit Niklaus Nuspliger, NZZ-Korrespondent in Brüssel.
400 Millionen Bürger sind aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Aber wie viel Einfluss haben die neuen Abgeordneten? Und wer bestimmt künftig den Kurs der EU wirklich? Fünf Fragen an unseren Brüssel-Korrespondenten Niklaus Nuspliger.
Herr Nuspliger, sind die Schweizer froh, dass Sie das „Endspiel um Europa“ nur vom Spielfeldrand aus beobachten müssen?
Niklaus Nuspliger: Es stimmt schon, wir sind nicht so direkt betroffen. Aber die Schweizer interessieren sich schon sehr dafür, was mit diesem Europa passiert, mit dem sie ja in vielerlei Hinsicht verbunden sind. Kommt es zum Beispiel wirklich zum Schulterschluss von Nationalisten? Manche Schweizer hoffen sogar darauf, weil sie glauben, das würde mehr Verständnis für die Sonderrolle unseres Landes als „gallisches Dorf“ in Europa erzeugen. Ich halte das für eine Illusion.
Haben einzelne EU-Länder überhaupt eine Chance auf der Weltbühne?
Nuspliger: Die USA, Russland oder China nehmen keine große Rücksicht mehr auf andere. In einer Welt, in der nur noch das Recht des Stärkeren gilt, werden die europäischen Länder nur dann eine Rolle spielen, wenn sie gemeinsam auftreten.